AGB

1. Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der e-nnovations GmbH, Lilienthalstraße 21, 32052 Herford (Betreiber des BRIO Online-Shops), im Folgenden e-nnovations genannt, und dem Besteller gelten, auch für alle zukünftigen Geschäfte, ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt e-nnovations nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann bindend, wenn e-nnovations ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
 
 
2. Bestellung und Vertragsschluss

Angebotspreise und Lieferzeitangaben von e-nnovations sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass e-nnovations sie ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bezeichnet hat. Angaben von e-nnovations über die Ware (technische Daten, Maße etc.) sind nur ungefähre Richtwerte; sie stellen insbesondere nur dann eine Beschaffenheitsvereinbarung oder –garantie dar, wenn die Angabe von e-nnovations ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet wird.

Eine Bestellung stellt ein Angebot an e-nnovations zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail, in der der Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten (insbesondere verbindliche Preise) aufgeführt werden (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch den Versand des bestellten Produkts an den Besteller (begleitet von einer Versandbestätigung per E-Mail) oder durch den Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail zustande. Über Produkte aus einer Bestellung, die nicht in der Versand- oder der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Falls e-nnovations ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Vorlieferant von e-nnovations seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist e-nnovations dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

e-nnovations bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Von e-nnovations angebotene Produkte für Kinder können nur von Volljährigen gekauft werden.

e-nnovations behält sich vor, Ware nur in haushaltsüblichen Mengen abzugeben.

 

e-nnovations behält sich vor, die Bonität des Kunden vor Entgegennahme der Bestellung in geeigneter Weise zu überprüfen. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung von e-nnovations zu entnehmen.
 
 
3. Zahlungsmodalitäten und Eigentumsvorbehalt

Die im Onlineshop von e-nnovations genannten Preise sind Endpreise in Euro und schließen die derzeit in Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Für Warenbestellungen unter 15,00 Euro (exkl. Versandkosten, inkl. MwSt) wird ein Mindermengenzuschlag von 5,00 Euro erhoben. Bestellungen über 20,00 Euro Warenwert liefern wir versandkostenfrei. Der Rechnungsbetrag wird mit Annahme der Bestellung (siehe hierzu Punkt 2 der AGB) fällig.

Der Besteller kann je nach Höhe des Rechnungsbetrag per Überweisung, Kreditkarte oder per Nachnahme bezahlen. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt mit Annahme der Bestellung. Bei Zahlung per Nachnahme erhebt e-nnovations eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,00 Euro (Bitte beachten Sie auch, dass der DHL-Zusteller vor Ort eine Nachnahmegebühr von 2 EUR erhebt). Für die Zahlung per Überweisung vorab ist der Rechnungsbetrag nach Erhalt der Auftragsbestätigung unter Angabe der Auftragsnummer auf das Konto von e-nnovations bei der Sparkasse Herford (BLZ 49450120) mit der Kontonummer 64451 zu überweisen. Ist innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellung kein Zahlungseingang zu verzeichnen, ist e-nnovations zur Stornierung der Bestellung berechtigt.

Bestellungen aus dem Ausland sind ausschließlich per Kreditkarte zahlbar (Mastercard oder Visa).

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum von e-nnovations.  
 

 

4. Versand und Transportschäden
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Herford an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt als versichertes DHL-Paket oder als Briefsendung mit der Deutsche Post AG. e-nnovations ist berechtigt, die Lieferung durch ein anderes Versandunternehmen durchführen zu lassen.

Sollte ein Paket während des Transportes durch die Paketdienste zu Schaden kommen, verweigern Sie bitte die Annahme und lassen es durch den Paketdienst zurückführen. Wir versenden umgehend die bestellten Artikel erneut.
 
 
5. a) Widerrufsbelehrung

 

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
 
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
 
BRIO Shop
c/o e-nnovations GmbH
Lilienthalstraße 21


32052 Herford
info@brio-shop.de
Fax: 05221 121379

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

5. b) Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
 
6. Gewährleistung und Haftung

Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers (gleich aus welchen Rechtsgründen) ausgeschlossen. e-nnovations haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet e-nnovations nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von e-nnovations ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sofern e-nnovations fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht übersteigt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an e-nnovations auf Kosten von e-nnovations zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
 
 
7. Datenschutz

e-nnovations behandelt Kundendaten mit größter Sorgfalt und legt höchsten Wert auf die Einhaltung des Datenschutzes. Einzelheiten sind der gesonderten Datenschutzerklärung von e-nnovations zu entnehmen.
 
 
8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen e-nnovations und dem Besteller 32052 Herford. Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluß des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.
 
 
9. Schlussbestimmung

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

Herford, Dezember 2008